Österreich Parlament

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Litschauer: Dukovany-Ausbaupläne Gefahr für Österreich CEZ hat Bauantrag für zwei weitere Reaktorblöcke an der österreichischen Grenze gestellt Weiterlesen. Vorherige 5 Fotos Nächste 5 Fotos. Grüne Fotos. EINZUG INS PARLAMENT. Vorherige Person Nächste Person. Abgeordnete zum Nationalrat. Eva Blimlinger. Abgeordnete zum Nationalrat, Sprecherin für Kunst & Kultur, Wissenschaft.

Die Opposition und andere Kritiker aus dem In- und Ausland werfen Orban vor, mit dem Gesetz das Parlament faktisch.

Dieses Vertrauen erschöpft sich nicht in Regierungsfunktionen. Unsere liberale Demokratie bedingt, dass sich die Regierenden.

Gravierend ist vor allem die Stilllegung des Parlaments. National- und Ständerat haben ihre Session abgebrochen. Nicht nur.

Nach Ostern will die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen einen neuen "Migrationspakt" vorlegen./wim/DP/mis Brüssel.

Über diese Website kannst du dich auch über Termine im Parlament und Aktionen in der Demokratiewerkstatt informieren. Oder du lernst National- und Bundesratsmitglieder per Mausklick kennen. Du kannst dir auch deinen eigenen Terminkalender als PolitikerIn anfertigen und Termine eintragen, die auch die großen PolitikerInnen wahrnehmen.

Das Parlament in Ungarn hat dem Notstandsgesetz der Regierung von Viktor Orbán am 30. März zugestimmt. Regieren per Dekret.

Statt einer Budgetrede gab Blümel heute (Freitag) im Parlament eine Budgeterklärung ab. Der kleine, aber feine semantische.

In der Corona-Krise ist vieles neu, aber es platzen auch alte Wunden auf. Eine hieß früher „Euro-Bonds“ und versinnbildlichte.

Österreich Diese Macht, die uns fest im Griff hat Sie ist mächtiger als Gier, Skrupellosigkeit und Machtstreben: Warum Dummheit Kriege, Wirtschaftskrisen und das Ibiza-Video möglich macht.

weil es “jederzeit” vom Parlament wieder aufgehoben werden könnte.

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Minutenaktuelle Nachrichten aus Österreich und der Welt. kurier.at – die österreichische Nachrichten-Plattform im Internet.

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10.407 positiv Getestete in Österreich +++ Coronavirus bringt historischen Arbeitslosenrekord: 562.522 ohne Job+++Rund.

Nationalratssitzung | 20. März 2020Österreich – Sitze der Parteien im EU-Parlament 2019.

– Das Europäische Parlament ist das Parlament der Europäischen Union. Es wird alle fünf Jahre EU-weit gewählt. Jedem Mitgliedstaat steht eine bestimmte Anzahl von Sitzen zu, über deren jeweilige Verteilung in den einzelnen Ländern abgestimmt wird.

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Solidarität zeigen: Der ehemalige Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Gianni Pittella, hat seine.

„Stimmt das Parlament diesem Entwurf zu, würde es sich praktisch selbst ausschalten und zumindest bis zum Ende dieses Jahres.

Der Bundesrat ist die zweite Kammer des Parlaments neben dem Nationalrat, mit dem er gemeinsam die Gesetzgebung des Bundes ausübt und die Bundesversammlung bildet. Der Bundesrat soll die Interessen der Länder bei der Gesetzgebung des Bundes vertreten. Seine Mitglieder werden von den Landtagen entsprechend dem politischen Kräfteverhältnis nach jeder Landtagswahl für die Dauer ihrer.

Demokratische Kontrollrechte: Kommission und Rat müssen dem Parlament regelmäßig darüber berichten, was sie tun. Dann wird darüber diskutiert. Wenn das Parlament mit der Arbeit der Kommission nicht zufrieden ist oder Bedenken hat, dann kann es das Misstrauen aussprechen und die Kommission sogar zum Rücktritt zwingen.

Wörtlich forderte Asselborn, Ungarn in die "politische Quarantäne" zu schicken. Gestern hatte sich die Grünen-Fraktion im.

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Vier Monate nach dem vorzeitigen Ende der rechtskonservativen Regierung aus ÖVP und FPÖ wählen die Österreicher heute ein neues Parlament. Laut Umfragen hat ÖVP-Chef Kurz beste Aussichten.

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Es ist höchste Zeit, dass unsere Regierung und unser Parlament die notwendigen Verpflichtungen gegenüber den arbeitenden.

Parlament würde sich selbst ausschalten "Die Europäische Union darf auf keinen Fall zulassen, dass sich eines ihrer.

Zu wenig Tests in Österreich, eine Viertelmillion in Kurzarbeit – April. Auch Polizisten sind nur noch mit Maske unterwegs. Unklar ist, ob auch die Abgeordneten im Parlament Masken tagen.

Bis Ende dieser Woche soll ein entsprechendes Gesetz im Eildurchgang im Parlament beschlossen werden, das die Händler.

Österreich bei eGovernment in europäischer Spitzengruppe auf 6. Rang von 34 Ländern – Heimische Lösungen als best practice – Verbesserungspotential bei mobilen Angebot. Unternehmensserviceportal (USP) Das zentrale Internetportal der Republik Österreich für Unternemen

19 Europaabgeordnete aus Österreich – 9. Legislaturperiode. Vorsitzende: FEMM – Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter

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